Patente
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von: Blank
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Patente dienen dazu, um Erfindungen zu schützen. Ein Patent gibt den Patentinhaber das Recht über seine Idee bzw. Erfindung zu verfügen und gewerblich zu nutzen. Den Patentschutz kann man für ein Verfahren oder Gegenstand erwirken.
Der Patentschutz dient dazu, dass der Patentinhaber entscheiden darf, wer die Erfindung nutzen darf, bzw. wo die Erfindung eingesetzt werden kann. Ein Patent wird zunächst auf 20 Jahre auf den Patentinhaber zugeschrieben. Der Patentinhaber kann Lizenzen an andere Firmen vergeben, da er der alleinige Inhaber ist. Ist dieser Fall gegeben, kommen Lizenzverträge zu Stande.
Es gibt jedoch auch oft den Fall, dass Patente nicht bewilligt werden. Das Patent welches angemeldet wird, muss neu sein und muss gewerblich nutzbar sein. Die Erfindung und damit das Patent müssen technisch anwendbar sein. Hierbei spricht man von der technischen Anwendbarkeit einer zu patentierenden Erfindung, wenn sie entweder auf einem Gebiet technischer Natur her hergestellt wurde, oder genutzt werden kann.
Um ein Patent richtig anzumelden, geht der Interessierte zu einem nationalen oder regionalen Patentamt. Hier muss eine Patentanmeldung eingereicht werden. In Deutschland dauert ein solches Patentierungsverfahren im Schnitt ungefähr 2-3 Jahre. Es gibt teilweise auch Patente, die bereits nach wenigen Monaten erteilt werden. Die Patentrechtliche Regelung gibt es bereits seit dem 19. Jahrhundert.
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j.neuman
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